Viel Zeit ist vergangen, seit wir unseren Brandbrief vom November 2022 zum PFAS-Verbot und zur Umsetzung des REACH-Prozesses in eine EU-Verordnung, mitgezeichnet vom Bund Naturschutz in Bayern e.V. durch Manuel Hummler (Kreisgruppe Pfaffenhofen) und Gerhard Walther (Ortsgruppe Manching) sowie Roland Habermeier, Alexandra Plenk Hildegard Weis (IG gegen PFAS Neuburg/Donau) auf den Weg brachten.
Vor dem Petitionsausschuss der EU-Kommission fand hierzu am 23. Oktober 2023 um 16:15 Uhr mit Tagesordnungspunkt 6 eine persönliche Anhörung statt. Innerhalb einer fünfminütigen Redezeit konnten wir unser Anliegen per Videozuschaltung vortragen. Unsere im Vorfeld eingereichte Präsentation lag den Mitgliedern des Petitionsausschusses in Schriftform bereits vor. Hierauf aufbauend verdeutlichte unsere Schriftführerin Magdalena auf Englisch klar unsere Position. (¹Webstreaming)
Im Ergebnis wurde diese Petition offen gehalten und die Kommission vom Petitionsausschuss ersucht, ihre Antworten zu aktualisieren. Die Petition wird somit weiter bearbeitet.
Dies ist umso erfreulicher, weil wir im Frühjahr in gleicher Sache im Umweltausschuss des Bayer. Landtages, wo wir ebenfalls um Unterstützung ersucht hatten, gescheitert waren. Dort waren wir leider lediglich als Zuhörer ohne die Möglichkeit einer Stellungnahme zugelassen.
Der Petitionsausschuss des Bundestages hatte uns im Februar d. J. eine Stellungnahme des BMUV übermittelt, die Bundesregierung werde sich erst auf Basis wissenschaftlicher Grundlagen und des zugehörigen Vorschlags der EU-Kommission inhaltlich positionieren.
¹Multimedia Centre European Parliament Webstreaming v. 23.10.23, 15:13 – 18:08 h